Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung der webbasierten Software „MeinKassenbuch“ durch Vereine, Organisationen und sonstige Kunden (nachfolgend „Kunde“).
2. Vertragsgegenstand
MeinKassenbuch stellt dem Kunden eine Software zur digitalen Führung eines Kassenbuchs zur Verfügung.
Die Software umfasst insbesondere:
- Erfassung und Verwaltung von Buchungen
- Verwaltung von Konten und Projekten
- Upload und Speicherung von Belegen
- Erstellung von Auswertungen und Exporten
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots des Anbieters, insbesondere per E-Mail, zustande.
4. Nutzung der Software
Die Nutzung setzt einen eingerichteten Zugang voraus. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Nutzung erfolgt zu den jeweils vereinbarten Preisen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus.
6. Zahlungsverzug und Sperrung
Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, wird der Anbieter den Kunden zunächst an die offene Zahlung erinnern.
Bleibt die Zahlung weiterhin aus, kann der Anbieter eine Mahnung versenden und eine angemessene Frist zur Zahlung setzen.
Nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software ganz oder teilweise vorübergehend zu sperren.
Eine Sperrung erfolgt nicht automatisch, sondern nach manueller Prüfung durch den Anbieter.
Der Zugang wird nach Ausgleich der offenen Forderung wieder freigeschaltet.
Der Anbieter behält sich vor, den Vertrag bei länger andauerndem Zahlungsverzug außerordentlich zu kündigen.
7. Verfügbarkeit
MeinKassenbuch stellt die Software im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung.
Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, Updates oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
8. Pflichten des Kunden
- keine missbräuchliche Nutzung der Software
- keine Speicherung rechtswidriger Inhalte
- Verantwortung für eingegebene Daten
9. Datensicherung
Der Kunde ist verantwortlich für die Sicherung seiner Daten. MeinKassenbuch stellt hierfür Exportfunktionen zur Verfügung.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und nur auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
Eine Haftung für Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit der Kunde nicht angemessene Datensicherungen vorgenommen hat.
11. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann monatlich gekündigt werden.
12. Preisanpassungen
Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für die Nutzung der Software anzupassen.
Preisanpassungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.
Der Kunde kann bis zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.
13. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
14. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.